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SPD Fraktion lehnt Haushalt 2018 ab

Mit einem politischen Statement für einen Haushalt, der Perspektiven für die Zukunft bieten muss, hat die SPD-Fraktion eindeutig Position bezogen. „Wir sehen den Haushalt sehr kritisch, es kann nicht sein das wir Geld ausgeben was wir nicht haben“, so Brunsch. Er schlug vor, die Verabschiedung des Haushaltes zu vertagen, damit sich die Fraktionen per Arbeitsgruppe oder Sondersitzung darauf verständigen wie Investitionen und Einnahmen in einem ausgeglichenen Verhältnis kommen. „Unser Hauptfokus sollte auf der Ausgabenreduzierung liegen“, forderte Brunsch. Sein erklärtes Ziel: „Spätestens 2020 ein ausgeglichener Haushalt.“ Dieses wurde von der Mehrheitsfraktion abgelehnt. Sie stimmte dem Haushalt zu.

Hier die Stellungnahme der SPD Fraktion als PDF-Datei zum Download

Kreuzschüler in der Hauptstadtmetropole

Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen 10 A und B der Kreuzschule Heek haben die Horstmarer SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer in Berlin besucht. Arndt-Brauer, die die Schulklassen bereits im Februar 2018 in ihrer Schule besuchte, begrüßte die Gruppe nun im Reichstag. So hatten die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, den Alltag einer Berufspolitikerin im Bundestag kennenzulernen. Anschließend an einen Informationsvortrag im Reichstagsgebäude, nahm sich die Finanzpolitikerin Arndt-Brauer Zeit, um weitere Fragen der Schüler zu beantworten.

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Haushaltsklausur 2018

Die SPD-Fraktion in Heek hat sich im Gasthaus ´Hotel am Markt` auf das laufende Jahr 2018 vorbereitet. "Die Fraktion hat gute und unverkennbar sozialdemokratische Beschlüsse gefasst“, freut sich Fraktionsvorsitzender Reinhard Brunsch über den gelungenen Auftakt. Brunsch begrüßte nebst MdB Ingrid Arndt-Brauer und Bürgermeister Weilinghoff, besonders den Kämmerer der Gemeinde Heek, Herr Lenfers. "Die Zusammenarbeit zwischen dem Kämmerer und der Fraktion ist sehr wichtig und immer wieder eine gute Gelegenheit gemeinsam nach den besten Lösungen für unsere Gemeinde und den hier lebenden Menschen zu suchen," so stellv. Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Schepers. Nach der Erläuterung des Haushaltes durch Kämmerer Lenfers, wurden im Anschluss bis zum späten Nachmittag die einzelnen Positionen des Haushalts in der Fraktion diskutiert und entsprechende  Anträge für die kommenden Rats- und Ausschusssitzungen und deren Beratungen erstellt.

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Vorstand wieder gewählt

• Foto v. l. Achim Graf, Manfred Kuiper, Willi Franzbach, Hermann-Josef Schepers, Ingrid Arndt-Brauer-MdB, André Depenbrock, Daniel Wesselmeier, Hermann Schlichtmann, Willi Malecki, Ansgar Mensing
OV-Vorsitzender Manfred Kuiper eröffnete die Versammlung und begrüßte als besonderen Gast Ingrid Arndt-Brauer (MdB). Mit ihr wurde diskutiert: Wie geht es weiter mit der SPD? Wie kann die Partei von unten, von der Basis verbessert werden? Eine wichtige Rolle spielen neben den Strukturen der SPD dabei natürlich auch die inhaltlichen Herausforderungen einer sich verändernden Arbeitswelt, der Digitalisierung und der Zukunft des Sozialstaats. Die Flüchtlingspolitik bleibt das wichtigste innenpolitische Thema der kommenden Jahre in Deutschland und Europa. Auch die Problematik der inneren Sicherheit ist künftig stärker zu besetzen. Neuwahlen oder wieder große Koalition nach dem Scheitern von Jamaika. Es bleibt abzuwarten wie der Parteitag in Berlin das nächste Woche auf die Reihe bringt. Zum Tagesordnungspunkt "Aktuelles aus der Ortsfraktion" gab Fraktionsvorsitzender Reinhard Brunsch einen Rückblick auf die wichtigsten politischen Entscheidungen 2017 und einen Ausblick auf die kommenden Monate und Jahre als Herausforderung.

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Die SPD am vergangenen Wochenende mit Ingrid Arndt-Brauer aktiv vor den K&K Märkten.